Am 13.11.2015 wurde das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) beschlossen. Das Gesetz trat am 1.1.2016 in Kraft, das neue Begutachtungsverfahren und die Umstellung der Leistungsbeträge der Pflegeversicherung wurden zum 1.1.2017 wirksam.

Über die Leistungshöhe entscheidet, was die/der Betroffene noch selbst kann und wo sie/er Unterstützung braucht – unabhängig davon, ob sie/er an einer Demenz oder körperlichen Einschränkung leidet. Körperliche, geistige und psychische Einschränkungen werden also gleichermaßen erfasst und in die Einstufung einbezogen. Der Grad der Selbstständigkeit wird in sechs Bereichen gemessen und (mit unterschiedlicher Gewichtung) zu einer Gesamtbewertung zusammengeführt:

• Mobilität

• Kognitive und kommunikative Fähigkeiten

• Verhaltensweisen und psychische Problemlagen

• Selbstversorgung

• Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen

• Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte

Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung (Stand: 2022)

Alte Rechtslage vor dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz: Pflegestufen statt Pflegegrade

Vor dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz galt: Um Leistungen der Pflegeversicherung erhalten zu können, muss man – sieht man von der Pflegestufe 0 ab – mindestens in Pflegestufe I eingruppiert werden. Höher sind die Leistungen jedoch bei Pflegestufe II und III sowie in »Härtefällen«.

Pflegestufe I

Um mindestens in Pflegestufe I eingeordnet zu werden, muss die/der Betroffene wenigstens 90 Minuten pro Tag fremde Hilfe benötigen. Mehr als die Hälfte davon – also mindestens 46 Minuten – müssen auf die Grundpflege entfallen.

Pflegestufe II (Schwerpflegebedürftige)

Stufe II liegt bei Personen vor, die bei der Grundpflege (also Körperpflege, Ernährung und Mobilität) mindestens dreimal täglich zu verschiedenen Tageszeiten der Hilfe bedürfen und zusätzlich mehrfach in der Woche Unterstützung bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigen. Der tägliche Zeitaufwand dafür muss mindestens drei Stunden betragen. Hiervon müssen mindestens zwei Stunden auf die Grundpflege entfallen.

Pflegestufe III (Schwerstpflegebedürftige)

Als »schwerstpflegebedürftig« gelten Personen, die bei der Grundpflege jeden Tag rund um die Uhr der Hilfe bedürfen und mehrmals in der Woche Unterstützung bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigen. Der tägliche Zeitaufwand muss mindestens fünf Stunden betragen, davon mindestens vier Stunden für die Grundpflege.

Übersicht: So erfolgte vor dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz die Einordnung in die verschiedenen Pflegestufen